Seminare – Recht in Einkauf und Logistik
Preisklauseln in Einkaufsverträgen
Sicherheit bei der Kalkulation versus Risiken durch Variablen
Seminarziel
Vertragsklauseln, die dazu führen können, dass sich während der Vertragslaufzeit die Vergütung ändert, beinhalten schon aus rechtlichen Gründen immer Chancen und Risiken. Denn wenn sich durch eine Vertragsklausel die Chance für den Besteller eröffnet, dass er einseitig Preise reduziert, dann muss er umgekehrt akzeptieren, dass sich die Preise erhöhen, je nachdem, wie sich die für die Preisanpassung zugrundeliegenden Umstände entwickeln.
Im Seminar werden einerseits die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Gestaltung von Preisgleitklauseln dargestellt und andererseits anhand praktischer Beispiele erläutert bzw. mit den Seminarteilnehmenden erarbeitet, wie man im Einkauf rechtlich belastbare und in der Praxis funktionierende Vergütungsklauseln gestaltet, aus denen sich variable Preise ergeben.
Zielgruppe
Das Seminar richtet sich an Fach- und Führungskräfte und leitende Angestellte im Einkauf, die für die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen zuständig sind, bei denen eine variable Vergütung üblich ist oder sinnvoll erscheint. Darunter fallen typischerweise Waren und Dienstleistungen, die entweder in Verbindung mit einem Index (z.B. Warenbörse) stehen oder an andere objektive Faktoren (Kostenelemente wie z.B. einem Tarifvertrag) geknüpft werden können. Abzugrenzen hiervon ist die Beschaffung im Einzelfall, z.B. im Anlagenbau, denn hier geht es nicht um eine Vielzahl von Beschaffungsfällen, bei denen aufgrund eines Dauerschuldverhältnisses variable Preise in Betracht kommen, sondern um Vergütungen im Einzelfall.
Methodik
Fachlicher Input, Praxisbeispiele, Workshop
Seminarleitung
RA Martin Neupert oder RA Daniel Gößling
Rechtliche Grundlagen für die Gestaltung und Verwendung von Preisklauseln
- Preisklauselgesetz
- Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- „Ausländisches Recht“
- Rechtsprechung
- Sind einseitig änderbare Klauseln möglich?
Preisklauseln – Typen
- Weitersicherungsklauseln
- Kostenelementeklauseln, Open-Book-Modelle
- Grenzüberschreitende Klauseln
- Klauseln rund um den Geldverkehr (Währungssicherung, Kapitalverkehr)
Typische Anwendungsfälle
- Rahmenlieferverträge
- Rohstoffe
- Outsourcing von komplexen Leistungen, z.B. Lager und Logistik
- Andere Dauerschuldverhältnisse, z.B. Mietverträge
- Einzelfälle
Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit
- Rechtliche Gründe für die Unwirksamkeit
- Vorprozessuale Maßnahmen
- „Rettung“ des Vertrags: Nachtrag und Salvatorische Klausel
- Beendigung/Kündigung des Vertrags
- Überblick über mögliche Rechtsfolgen
WORKSHOP:
Belastungstest für typische Preisklauseln
Im Workshop werden mit den Teilnehmenden Preisklauseln für konkrete Fälle erarbeitet. Schwerpunkte sind einerseits das Verständnis für die Gestaltung rechtssicherer Klauseln, andererseits die Bewertung von Klauseln im Hinblick auf die Chancen für günstigere Preise bzw. Risiken von Preissteigerungen.