Leitfäden – Recht
BME-Unterlagenpaket Mindestlohn

Wie so oft wirft ein neues Gesetz mehr Fragen auf als es zunächst beantwortet. Wer ist vom Mindestlohn betroffen? Was gilt für Praktikanten? Was ist bei variabler Vergütung? Infoheft, Verpflichtungserklärung und Checkliste kommen Einkäufern zu Hilfe.<p>

Am 1. Januar 2015 ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein deutschlandweit und branchenübergreifend vorgeschriebener Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro brutto in Kraft getreten. Doch wie so oft wirft ein neues Gesetz mehr Fragen auf als es zunächst beantwortet. Wer ist vom Mindestlohn betroffen? Was gilt für Praktikanten? Was ist bei variabler Vergütung? Was passiert, wenn der Mindestlohn nicht gezahlt wird?

Aufgrund einer Vielzahl solcher Nachfragen hat der Rechtsservice des BME für seine Einkäufer ein Unterlagenpaket zu diesem Thema geschnürt. Enthalten sind neben einem allgemeinen Informationsschreiben auch eine Verpflichtungserklärung für Drittunternehmer sowie eine Checkliste mit bestehenden Handlungsmöglichkeiten. Der BME wird die Entwicklung der Rechtsprechung zum Thema Mindestlohn in jedem Fall im Auge behalten und zukünftig auch Aktualisierungen im Internet veröffentlichen.

Um Ihnen einen ersten Überblick zu verschaffen, werden folgende Fragen ausführlich beantwortet:

1. Was ist der neue Mindestlohn?
2. Ab wann ist Mindestlohn zu zahlen?
3. Wer erhält Mindestlohn?
4. Was gilt für Minijobber?
5. Mindestlohn bei Arbeitsverhältnissen zwischen nahen Angehörigen?
6. Was gilt für Praktikanten?
7. Ist ein höherer Lohn möglich?
8. Was gilt für Weihnachts- und Urlaubsgeld sowie Sachbezüge?
9. Besonderheiten bei variabler Vergütung?
10. Was gilt bei Urlaub und Arbeitsunfähigkeit?
11. Gilt der Mindestlohn beim Bereitschaftsdienst?
12. Welche Dokumentationspflichten treffen den Arbeitgeber?
13. Folgen bei Unterschreiten des Mindestlohns?
14. Können Sie als Arbeitgeber eine Mithaftung vermeiden?
15. Was gilt bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen?

Neben dem Informationsschreiben sind Muster für ein Anschreiben und eine Verpflichtungserklärung sowie eine Checkliste enthalten.

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