Was ist Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) und welches Ziel verfolgen die gesetzlichen Bestimmungen?

• Abgrenzung zu Dienst- und Werkverträgen
• „Arbeitsleistung“ contra „Dienstleistung“
• Abgrenzung gegenüber dem Einsatz Selbstständiger und normalem Arbeitsvertrag
• Wann wird ein Dienstverschaffungsvertrag mit Selbstständigen zur ANÜ?
• Beziehung zwischen dem Leiharbeitsverhältnis und dem Arbeitnehmerüberlassungsvertrag

Wichtigste Neuerungen des AÜG seit 2017

• Höchstüberlassungsdauer
• Equal Pay nach neun Monaten Überlassungsdauer
• Gesetzlich zugelassene Ausnahmen
• Entfallen der Vorteile der „Vorratsverleiherlaubnis“

Überblick über wesentliche Inhalte des AÜG

• Aufbau und Ziel des AÜG
• Ausnahmen von erlaubnispflichtiger ANÜ
• Gleichbehandlungsgebot, Mindestlöhne
• Rechte des Leiharbeitnehmers im Entleihbetrieb
• Subsidiärhaftung des Entleihers
• Bußgeldtatbestände
• Einfluss und Rechte des Betriebsrats
• Arbeitnehmerüberlassung in das Ausland/aus dem Ausland
• Haftungsfragen

Wann muss der Auftragnehmer im Besitz einer Verleiherlaubnis sein?

• Voraussetzungen für die Erteilung der Verleiherlaubnis
• Erlaubnispflicht und Ausnahmen
• Kurzfristige Überlassung zur Abdeckung von Spitzen
• Konzerninterne ANÜ
• Befristete und unbefristete Verleiherlaubnis
• Entzug der Verleiherlaubnis, Karenzzeit für Entleiher

Gefahr unerlaubter ANÜ

• Sozialversicherungsrechtliche und arbeitsrechtliche Konsequenzen
• Bußgeld- und Straftatbestände
• Folgen von „Scheindienst- und Scheinwerkverträgen“

Einzelheiten des Gleichbehandlungsgebots (Equal-Pay-Prinzip)

• Arbeitsbedingungen
• Befristete Ausnahmen bei Tarifverträgen
• Mindestlohn oder Arbeitnehmerentsendegesetz
• Folgen bei Nichteinhaltung

Anforderungen an den Inhalt eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrages

• Abgrenzung Rahmenvertrag/Einzelvertrag ANÜ
• ANÜ-Vertrag bei Einsatz von Bestellsystemen
• Inhaltliche Anforderungen, Festlegung der Leistungsinhalte
• Vermittlungsprovision
• Kündigungsrechte

Nutzungsrechte des Entleihers an Leistungsergebnissen der Leiharbeitnehmer

• Privilegierte Position des Entleihers
• Recht zur Inanspruchnahme von gewerblichen Schutzrechten
• Urheberrechte
• Vergütungsanspruch der Leiharbeitnehmer bei Nutzung

Mitbestimmungsrechte des Leiharbeitnehmers und Beteiligung des Betriebsrates

• Wahlrecht der Leiharbeitnehmer bei Betriebsratswahlen
• Informationspflichten über Personalplanung und Einsätze von Fremdfirmen
• Widerspruchsrecht des Betriebsrates gegen ANÜ-Einsatz
• Schutz der Stammarbeitskräfte

 

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