Seminare – Recht in Einkauf und Logistik
BME-Masterclass Rechtssicherheit im Defence-Einkauf

Inhalt

Seminarziel

Der Verteidigungssektor hat in Deutschland in den letzten zwei Jahren eine beispiellose Dynamik erlebt. Die weltpolitischen Verschiebungen haben dafür gesorgt, dass die Verteidigungsindustrie in Deutschland ihre Kapazitäten massiv erhöht. Dies stellt alle in diesem Sektor tätigen Unternehmen vor Herausforderungen, bietet aber auch große Chancen. Andererseits ist der Markteintritt in das Defence-Geschäft deutlich komplizierter als bei anderen Sektoren. Dies bekommt vor allem der Einkauf zu spüren. Denn hier gibt es durch den Gesetzgeber viele alte und vor allem neue Regeln, deren Einhaltung gerade für neue Akteure im Segment schwierig sein kann. Wir schauen uns bei dieser Masterclass an, welche wegrechtlichen Vorgaben beim Einkauf für Defence-Projekte zu beachten sind und wie die Beteiligten am besten damit umgehen

Zielgruppe

(Leitende) Mitarbeiter in Einkauf, Materialmanagement, Justitiariat, Datenschutz, Government Relations, Compliance und Geschäftsführung, die Aufträge im Defence-Sektor durchführen oder dies in naher Zukunft möchten.

Fachliche Leitung

Christian T. Stempfle ist Rechtsanwalt und Partner bei Peters, Schönberger & Partner mbB. Als Prozessanwalt vertritt er Unternehmen und Privatklientel in streitigen Auseinandersetzungen national und international vor staatlichen Gerichten, in Schiedsverfahren (ad hoc wie institutionell) sowie bei dem Europäischen Gerichtshof. Wegen seiner stark international ausgerichteten Tätigkeit verfügt er nicht nur über eine deutsche, sondern auch eine englische Anwaltszulassung. Herr Stempfle veröffentlicht und referiert regelmäßig bei Seminaren, Konferenzen und Workshops und wird kontinuierlich in nationalen und internationalen Handbüchern für "Dispute Resolution" und "Litigation" empfohlen.

Beachten Sie bitte, dass bei Buchung der Online-Masterclass die Angabe der E-Mail-Adresse des Teilnehmenden für die Zusendung des Einwahllinks und/oder den Zugriff auf die Veranstaltungsunterlagen erforderlich ist!


  1. 25.03.2026
Online
382610309
995,– €
zzgl. 19% USt.
 

Überblick: Welche Beschaffungen sind genehmigungspflichtig?

  • Rechtliche Rahmenbedingungen
  • Inhalt und Reichweite des Kriegswaffenkontrollgesetzes (KrWaffKontrG) 
  • Was sind Dual-Use-Güter? Was gilt es hierbei zu beachten?

Vergabeverordnung

  • Bestandteile
  • Überblick
  • EU-Richtlinie 2009/81/EG
  • Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb - wann möglich?
  • Welche Anforderungen an Geheimhaltung, Versorgungssicherheit und Schutz von Verschlusssachen bestehen?

Herausforderungen bei Dual Use Gütern

  • Regulatorische Anforderungen durch die Exportkontrollgesetze, EU-Vorschriften und länderspezifische Vorschriften
  • Zivilrechtliche Risiken mit Schadensersatzforderungen, Vertragsstrafen und Kündigung der Geschäftsbeziehungen
  • Strafrechtliche Risiken: Formen der Haftbarkeit
  • Compliance Management: Interne Richtlinien, Audits und die richtigen Kontrollmechanismen

Wer gilt als Geheimnisträger?

  • Begriff und Tragweite: Geheimnisträger in Behörden, Unternehmen und Unternehmen der Rüstungsindustrie
  • Sicherheitsüberprüfung nach SÜG (Sicherheitsüberprüfungsgesetz): Anforderungen an persönliche Zuverlässigkeit, finanzielle Verhältnisse und mögliche Risiken 
  • Strafrechtliche Risiken: Konsequenzen durch unbefugte Weitergaben und fahrlässige Verstöße
  • Herausforderungen für Compliance: Die Balance zwischen nötigem Informationsaustausch und Informationssicherheit finden

Kriegswaffenkontrollgesetz: Genehmigungen vor Produktion einholen

  • Genehmigungspflicht – Gegenstand, Reichweite und Anforderungen an Endprodukte, Komponenten und Technologie
  • Genehmigungen durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sowie nötige Angaben zu Art, Umfang und Zweck der Produktion
  • Prüfungen und Inspektionen durch die Überwachungsbehörde (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA))
  • Verstöße gegen das KrWaffKontrG – Rechtsfolgen und deren Vermeidung durch adäquate Prozesse und internes Compliance-System

Ukraine: Erfolgsfaktoren bei der Teilnahme an der Vergabe von Rüstungsaufträgen

  • Überblick über die ukrainische Vergabestellen und -verfahren für Rüstungsgüter
  • Generelle und einzelfallbezogene Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen
  • Rechtsmittel/Prüfverfahren: In welchen Fällen ist die Einleitung erfolgversprechend?
  • Spielräume bei der Vertragsverhandlung, vergabefreie Beschaffungsfälle

Martin Neupert, Rechtsanwalt/Partner, bnt attorneys 

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Auf einen Blick

Dauer:
1 Tag

Online:

09.00 – 16.00 Uhr

Veranstalter:
BME Akademie GmbH