Kenntnis der für den Abschluss von Softwareverträgen wichtigsten Vertragstypen

• Einordnung durch die Rechtsprechung, Prägung durch Pflichtenheft, Leistungsbeschreibung
• BGB-System Einzelvertrag, gemischter Vertrag
• Anwendbares Vertragsrecht bei Auslandsberührung
• Einfluss von Geschäftsbedingungen

Aufklärungs- und Sorgfaltspflichten in der Vertragsanbahnungsphase

• Selbstständiger Beratungsvertrag
• Beratung bei Verkaufsverhandlungen
• Einbeziehung von Verhandlungsergebnissen

Rechtsschutz von Softwareprogrammen

• Patentschutz
• Urheberrechtsschutz

Schnittstellen zum Arbeitsrecht/Sozialrecht bei Softwareverträgen

• Arbeitnehmerüberlassung und freie Mitarbeit von IT-Spezialist:innen
• Erlaubte/unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung
• Scheinselbstständigkeit
• Arbeitnehmerähnliches Dienstverhältnis
• Beispiele für einen Softwareerstellungsvertrag
• Vertragsaufbau
• Rechtliche Ausrichtung
• Wichtige Vertragspunkte

Quellcodehinterlegung

• Sicherungsinteresse
• Beispiel einer Hinterlegungsvereinbarung (ESCROW)
• Koordination zwischen Hinterlegungsvereinbarung und Softwarevertrag

Software in der Insolvenz

• Auswirkungen der Insolvenz auf bestehende Nutzungsrechte
• Möglichkeiten vertraglicher Absicherung
• Änderungen im Insolvenzrecht

Rechte bei Störungen der Vertragsabwicklung

• Verzug
• Abnahme
• Kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht
• Rechte bei Mängeln
• Verjährung

Einfluss der AG B-Inhaltskontrolle auf standardisierte Softwarevertragsunterlagen

• Prüfungsmaßstab
• Beispiele unzulässiger Klauseln