Vertragliche Grundlagen

• Überblick über typische Vertragsgegenstände des IT-Rechts
• IT-Leistungen und ihre vertragstypologischen Zuordnungen
• Beratung/Konzeption/Planung

Hardware/Gerätelieferung

• Software-Pflege
• Systemvertrag
• IT- bzw. Software-Projektvertrag
• Zusatzauftrag während eines Projekts
• Zusatzleistungen
• Internet-Verträge

Mängel und Nacherfüllung

• Hierarchie der Mängel
• Mangelbegriff und Bagatellgrenze
• Behandlung von Zusicherung, Garantie und Arglist
• Überblick über Nacherfüllung bei Kauf- und Werkvertrag
• Rechte des Verkäufers bei Nichterfüllung
• Rücktrittsrecht

Software-Pflegeverträge

• Überblick zu Software-Pflegeverträgen
• Abgrenzung der Software-Pflege zu anderen Verträgen
• Umschreibung des Vertragsgegenstandes
• Verhältnis des Pflegevertrags zum Beschaffungsvertrag

Wichtige Vertragsinhalte eines Software-Pflegevertrags

• Abstimmung mit bestehenden Software-Kaufverträgen
• Kostenfreie Gewährleistung vs. kostenpflichtige Pflege-/Wartungsverträge
• Pflegeleistungen und „Service Level Agreements“
  - Reaktionszeiten, Beseitigungszeiten, Leistungszeit,
  - Ausnahmen von den Service Levels/Wartungsfenster
• Mitwirkung des Kunden

Datenschutzregelungen bei Software-Pflege

• Anforderungen an eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung (ADV) gemäß § 11 BDSG
  - Wann wird eine solche benötigt?
  - Wie muss sie aussehen?
  - Was passiert bei fehlerhaften oder nicht vorhandenen ADVs?
  - Grundzüge des Datenschutzrechs

Beispiele für Klauseln in Software-Pflegeverträgen

• Genaue Beschreibung des Vertragsgegenstandes
• Überlassung von neusten Programmversionen
• Aktualisierung
• Reaktionszeiten
• Hotline

Hardware-Wartung (sonstige Hardware-Verträge im Überblick)

• Begriff der Hardware
• Hardware-Kauf
• Vertragstypologie
• Vorvertragliche Beratungspflichten
• Vertragliche Besonderheiten
• Leistungsstörungen
• Hardware-Miete
• Hardware-Leasing
• Hardware-Wartung